Pressemitteilung der FDP Stadt-Schaffhausen zum Resultat der Abstimmungen vom 26.9.2021

Insgesamt ist die FDP des Kantons und der Stadt Schaffhausen mit dem vergangenen Abstimmungswochenende sehr zufrieden. Bei den nationalen Abstimmungen folgte das Volk klar den Parolen der FDP. Entgegen der Empfehlung der FDP stimmte die städtische Stimmbevölkerung dem Kredit „Ersatzbau Magazin Birch“ zu, lehnte hingegen den „Planungskredit Duraduct“ klar ab.

Das intensivste Engagement verlangte der Abstimmungskampf zum Planungskredit «Duraduct mit Lift». Anfänglich wollten der Stadtrat und die Parlamentsmehrheit die Stimmbevölkerung gar nicht erst mitreden lassen. Diese Mitsprache musste erst auf dem Gerichtsweg und dann durch das Referendum erkämpft werden. Auch sämtliche Versuche der FDP-Fraktion in der parlamentarischen Diskussion einen Kompromiss zu finden, stiessen bei der Baureferntin auf Unverständnis und wurden von der Parlamentsmehrheit entschieden abgelehnt.

Nach wie vor stellt sich die FDP jedoch nicht grundsätzlich gegen die Verbindung der Quartiere Geissberg, Breite und Mühlental. Das Abstimmungsresultat zeigt aber deutlich, dass es dazu Fingerspitzengefühl braucht. Dazu gehört unter anderem auch die Berücksichtigung der Meinung von politischen Minderheiten und der mitbetroffene Anspruchsgruppen, insbesondere der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer. Ob die jetzigen Verantwortlichen ihre Lehren oder gar Konsequenzen aus dem angerichteten Scherbenhaufen ziehen bleibt vorerst abzuwarten.

Die FDP hat in der Vergangenheit oft gezeigt, dass sie bereit ist, Hand für konstruktive Lösungen zu bieten. Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass keine überteuerten Infrastrukturbauten erstellt werden und der Verwaltungsapparat nicht noch weiter aufgebläht wird. Wir danken allen Mitbürgerinnen und Mitbürger für das entgegengebrachte Vertrauen und ihre Stimmen.