Medienmitteilungen

Die Wahlen für den Schaffhauser Stadtrat am 30. August sind eine wichtige Weichenstellung. Leider stimmt die Vertreterin der so genannten Mitte im Stadtrat konsequent links. Seit 2017 dominiert deshalb links-grün die Politik des Stadtrates. Das ernüchternde Resultat: Schikanen für Autofahrer, mehr Bürokratie, ausufernde Bevormundung beim Bauen, linker Moralismus und eine markant nachlassende Ausgabendisziplin.

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Das Gastgewerbe spürt die Folgen des Corona-Lockdowns so deutlich wie kaum eine andere Branche. FDP-Grossstadtrat Stephan Schlatter fordert deshalb in einer Kleinen Anfrage die unbürokratische und liberale Bewilligung von Gastroprojekten im ganzen Stadtgebiet. Um zu vermeiden, dass sich zu viele Leute in der Innenstadt und in geschlossenen Räumen aufhalten, müssen Projekte in den Aussenquartieren und auf freier Fläche ermöglicht werden.

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Als einzige Partei fasste die FDP Stadt Schaffhausen die Nein-Parole zur Entwicklung des Stadthausgevierts. Zwar ist sie mit der Entwicklung grundsätzlich einverstanden, stört sich aber am geplanten Erscheinungsbild der Neubauten. Nach der knappen Abstimmung (48% Nein ohne aktiven Abstimmungskampf) fühlt sich die FDP bestätigt und wendet sich deshalb mit einem offenen Brief an den Stadtrat.

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Die Jahresversammlung 2019 der FDP Stadt Schaffhausen führte über den Besuch der Allerheiligen-Ausstellung „BodenSchätzeWerte“ über den statutarischen Teil hin zu einem gemütlichen Abschluss.

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