In konkreten Zahlen, die an der gestrigen Vorstellung des Budgets 2024 der Stadt Schaffhausen präsentiert wurden, bedeutet das: 1 % Steuersenkung für natürliche Personen, über 50 neue Stellen, plus 3,25 % Lohnsummenentwicklung und Fortsetzung der Investitionen. Dies führt zu einem Budget 2024 mit einer roten Null (-4,4 Mio. CHF). Sicher erinnern sie sich an die gleichlautenden Argumente des Stadtrats - und später dann von den grün-links-mitte Allianzen im Grossen Stadtrat - «die Zitrone sei ausgepresst» und eine spürbare Steuersenkung sei unverantwortlich. Alles Humbug – die Rechnungen schlossen jeweils mit mehrstelligen Millionenüberschüssen ab und auch dieses Jahr soll gemäss den ersten inoffiziellen Prognosen die Rechnung zum x-ten Mal in Folge wiederum mit einem zweistelligen Millionenbetrag positiv abschliessen.
Das jährliche Budgettheater grenzt beinahe schon an Stand-up-Komik, und die FDP-Fraktion fragt sich, wie detailliert sie sich mit den vorgelegten Zahlen überhaupt noch auseinandersetzen will. Einig sind wir uns jedoch, dass die einmal mehr viel zu niedrige Steuersenkung von uns nicht akzeptiert wird! Für die FDP-Fraktion muss die Steuersenkung in einem zweistelligen Prozentbereich liegen – Punkt! Mit dem auf den ersten Blick massiv scheinenden Ausbau der Verwaltung, den geplanten Investitionen sowie der Lohnsummenentwicklung werden wir uns in den nächsten Wochen im Detail befassen, bevor wir uns dazu äussern.
Abschliessend bekräftigen wir unseren unermüdlichen Hingabe für eine nachhaltige finanzielle Zukunft für die Stadt Schaffhausen. Unser oberstes Ziel ist es, den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden, ohne von momentanen Finanzüberschüssen verführt zu werden.
Martin Egger
FDP Grossstadtrat, Fraktionspräsident