Berichterstattungen aus dem Grossen Stadtrat in den SN

Die FDP-Fraktion ist einmal mehr über die SN-Berichterstattung zur Ratsdebatte vom 30. November 2021 enttäuscht. Es ist für uns unverständlich, dass die von uns aufgeführten Sachargumente gegen die Überweisung des Postulats «Klosterstrasse/Klosterbogen: Eine Autospur reicht aus - Platz für Fussgänger schaffen!» nicht mit einem Wort erwähnt wurden. In Ergänzung zum SN-Bericht ist es uns ein Anliegen, der Stadtbevölkerung und dem Stadtrat - der einmal mehr ein Postulat hochmotiviert entgegengenommen hat – unsere Argumente darzulegen.

Die FDP-Fraktion hat vergeblich versucht aufzuzeigen, dass mit einer Aufhebung der Ausfahrt Klosterbogen der gesamte Lastwagenverkehr für die Anlieferung der Altstadtgeschäfte über die Begegnungszone Münsterplatz (Tempo 20) in die Bachstrasse abzuführen. Schon jetzt stauen sich immer wieder Lastwagen und Autos bei der Einfahrt Bachstrasse. Hat der Stadtrat bereits vergessen, dass er vor kurzem die Einfahrt in die Bachstrasse auf eine Spur zu Gunsten des Veloverkehrs und der Fussgänger reduziert hat? Gleichzeitig hat er die Einbahnstrasse Münsterplatz für das Velo freigegeben. Ist dem Stadtrat in seinem ideologischen Übereifer eigentlich bewusst, dass er mit einer Sperrung der Ausfahrt Klosterbogen für alle Verkehrsteilnehmer eine schlechtere ja gar gefährlichere Situation schafft? Oder steckt hinter dem Vorgehen der Baureferentin gar die Absicht, den Verkehr gänzlich vom Münsterplatz verbannen?

Die Stadt Schaffhausen verfügt mit dem Mosergarten, dem Klostergarten und bald auch mit dem neu gestalteten Kammgarn Innenhof bereits heute über sehr viel Grünraum und Pärke mitten in der Stadt. Dass die mitte-links-grüne Mehrheit im Parlament ihre einseitige Klientelpolitik für noch mehr Grünraum und Pärke, Abbau der Parkplätze und mehr Raum für Velo beitreibt ist nachvollziehbar. Unverständlich und höchst bedenklich ist jedoch das Verhalten des Stadtrats – und leider zunehmend auch die einst bürgerlich orientierten SN.

Von beiden erwarten wir mehr kritisches Hinterfragen. Die FDP unterstützt gerne sinnvolle Anpassungen zur Attraktivierung der Stadt. Dies kann aber nicht alleine aus der Verbannung des motorisierten Individualverkehrs und dem Umbau zu einer Museumsstadt anstelle einer lebendigen Altstadt geschehen.